Allgemeinen Nutzungsbedingungen von Lokaleo

Die Website: "www.lokaleo.app" und die mobile App „Lokaleo“ sind in erster Linie ein Online Sozialnetzwerk, welches registrierte Nutzer untereinander für gemeinsame Treffen zweck- interessens- und ortsbasiert online verbindet. Das Online Sozialnetzwerk ermöglicht es den registrierten Nutzer andere registrierten Nutzer online zu suchen und zu finden, sich mit denen per online Nachrichten auszutauschen, eigene Vorschläge für Treffen zu veröffentlichen, als auch die Vorschläge für Treffen von anderen registrierten Nutzern anzufragen, um sich für ein gemeinsames Treffen zu verabreden.

1. Einleitung

1.1. Der Vertrag

1.1.1. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie durch Klicken auf "Anmelden", "Registrieren", "Jetzt Mitglied werden", "Lokaleo beitreten", „mitmachen“ oder ähnliches, durch die Registrierung, den Zugriff oder die Nutzung unserer Dienste (wie unten beschrieben), (a) bestätigen und anerkennen, dass Sie diese Allgemeine Nutzungsbedingungen vollständig gelesen haben, (b) sich mit allen ihren Bestimmungen und Bedingungen einverstanden erklären und (c) sich damit einverstanden erklären, zu diesem Zweck einen rechtsverbindlichen Vertrag mit der Organisation Rokit UG (Haftungsbeschränkt), die sich unter der Adresse befindet, abzuschließen: Fomacon Business Center, Moersenbroicher Weg 191, 40470 Düsseldorf, in Deutschland. Wenn Sie diesen Vertrag im Namen eines Unternehmens oder einer anderen juristischen Person abschließen, erklären Sie, dass Sie befugt sind, diese Person an den Vertrag zu binden. Wenn Sie nicht über eine solche Vollmacht verfügen, dürfen Sie den Vertrag nicht annehmen oder den Dienst nicht im Namen einer solchen juristischen Person nutzen. Dieser Vertrag ist für die gesetzlichen Vertreter, Rechtsnachfolger und rechtsgültigen Zessionare der Vertragsparteien bindend und kommt Ihnen zugute.

1.1.2. Jedes Einloggen in den Dienst unterliegt diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

1.1.3. Dieser Vertrag gilt für die Besucher und Mitglieder der Website: "www.lokaleo.app"und anderer Lokaleo-bezogener Websites, Anwendungen, Mitteilungen und anderer Dienste, die angeben, dass sie unter diesem Vertrag angeboten werden (im Folgenden auch als "Dienst(e)" bezeichnet). Rokit UG (Haftungsbeschränkt) ist der Eigentümer und Betreiber dieser Dienste und wird im Folgenden auch als "Lokaleo", "Rokit", "wir", "uns" oder "unser" bezeichnet.

1.1.4. Alle anderen Bedingungen lehnen wir hiermit ab. Andere Geschäftsbedingungen gelten nicht, es sei denn, Lokaleo stimmt diesen anderen Geschäftsbedingungen ausdrücklich und schriftlich zu. Das Vorstehende gilt auch, wenn und soweit der Geltungsbereich Ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen über den Geltungsbereich dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen hinausgeht.

1.1.5. Darüber hinaus unterliegt jede künftige Geschäftsbeziehung ausschließlich diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen, sofern sie nicht durch besondere Bedingungen oder Bestimmungen in Bezug auf unsere bestimmten Produkte ergänzt und geändert werden.

1.1.6. Der Dienst steht Ihnen nur zur Verfügung, wenn Sie mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig und kompetent sind, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen abzuschließen, zu befolgen und einzuhalten.

1.1.7. Wenn Sie diesem Vertrag in Form von diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend als "Vertrag" oder "Allgemeine Nutzungsbedingungen" bezeichnet) nicht zustimmen, klicken Sie NICHT auf "Anmelden", "Registrieren", "Jetzt Mitglied werden" (oder ähnlich) und greifen Sie nicht auf unsere Dienste zu oder nutzen Sie diese anderweitig. Wenn Sie diesen Vertrag kündigen möchten, können Sie dies jederzeit tun, indem Sie Ihr Konto schließen und nicht mehr auf unsere Dienste zugreifen oder diese nutzen.

1.2. Änderungen

1.2.1. Wir haben das Recht, diesen Vertrag und unsere Datenschutzerklärung zu ändern. Wenn wir wesentliche Änderungen vornehmen, werden wir Sie über unsere Dienste oder anderweitig benachrichtigen, so dass Sie die Möglichkeit haben, die Änderungen zu überprüfen, bevor sie in Kraft treten. Wir akzeptieren, dass Änderungen nicht rückwirkend vorgenommen werden können. Wenn Sie mit den Änderungen nicht einverstanden sind, können Sie Ihr Konto schließen. Ihre fortgesetzte Nutzung unserer Dienste nach der Veröffentlichung oder Versendung einer Mitteilung über unsere Änderungen an diesen Bedingungen bedeutet jedoch, dass Sie den aktualisierten Bedingungen ab dem Datum ihres Inkrafttretens zustimmen.

1.2.2. Wir können unsere Preise auch nach angemessener Ankündigung mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

1.3. Definitionen

1.3.1. Als "Mitglieder" werden die registrierten Benutzer unserer Dienste bezeichnet.

1.3.2. "Mitglieder" werden die registrierten Benutzer unserer Dienste bezeichnet.

1.3.3. Als "Registrierte Organisationen" werden Mitglieder bezeichnet, die sich als Eigentümer von einem Ort, Betrieb oder einer Eventveranstaltung auf unseren Diensten verifiziert haben und deren Ort, Betrieb oder Eventveranstaltung auf unseren Diensten als Profil veröffentlicht ist.

1.3.4. "Nicht-registrierte Organisationen" sind Orte, Betriebe oder Eventveranstaltungen, die veröffentlichtes Profil auf unseren Diensten haben, ohne das ein verifizierter „Eigentümer“ auf unseren Diensten hinterlegt ist und das jeweilige Profil verwaltet.

2. Rechte und Einschränkungen

2.1. Ihre Lizenz für Lokaleo

2.1.1. Wir werden die Entscheidungen, die Sie darüber treffen, wer Ihre Informationen und Inhalte zu sehen bekommt, respektieren.

2.1.2. Im Verhältnis zwischen Ihnen und Lokaleo sind Sie Eigentümer der Inhalte und Informationen, die Sie an die Dienste übermitteln oder in die Dienste einstellen, und Sie gewähren Lokaleo lediglich die folgende nicht-exklusive Lizenz:

a) Ein weltweit übertragbares und weltweit unterlizenzierbares Recht, Informationen und Inhalte, die Sie über unsere Dienste und die Dienste anderer bereitstellen, zu nutzen, zu kopieren, zu modifizieren, zu verteilen, zu veröffentlichen und zu verarbeiten, ohne weitere Zustimmung, Mitteilung und/oder Vergütung an Sie oder andere. Diese Rechte werden auf folgende Weise eingeschränkt:

i. Sie können diese Lizenz für bestimmte Inhalte beenden, indem Sie diese Inhalte aus den Diensten löschen oder generell Ihr Konto schließen, außer (1) in dem Umfang, in dem Sie sie mit anderen als Teil des Dienstes geteilt haben und diese sie kopiert, erneut geteilt oder gespeichert haben, und (2) für die angemessene Zeit, die es dauert, sie aus Sicherungs- und anderen Systemen zu entfernen.

ii. Wir werden Ihre Inhalte ohne Ihre gesonderte Zustimmung NICHT in Werbung für Produkte und Dienstleistungen Dritter an Dritte verwenden (einschließlich gesponserter Inhalte). Aber wenn Sie eine Dienstfunktion verwenden, können wir diese je nach Ihren Einstellungen mit Ihrem Namen oder Foto erwähnen, um für diese Funktion innerhalb unserer Dienste zu werben.

iii. Wir können zwar Ihren Inhalt bearbeiten und Formatänderungen an Ihrem Inhalt vornehmen (wie z.B. Übersetzen oder Transkribieren, Ändern der Größe, des Layouts oder des Dateityps oder Entfernen von Metadaten), aber wir werden die Bedeutung Ihres Ausdrucks nicht verändern.

iv. Da Sie Eigentümer Ihrer Inhalte und Informationen sind und wir nur nicht-exklusive Rechte daran haben, können Sie sich dafür entscheiden, diese anderen zur Verfügung zu stellen, auch unter den Bedingungen einer Creative-Commons-Lizenz.

2.1.3. Sie und Lokaleo stimmen zu, dass, wenn Inhalte personenbezogene Daten enthalten, diese unserer Datenschutzerklärung unterliegen.

2.1.4. Sie und Lokaleo stimmen zu, dass wir auf alle Informationen und persönlichen Daten, die Sie uns zur Verfügung stellen, zugreifen, diese speichern, verarbeiten und nutzen dürfen, in Übereinstimmung mit den Bedingungen unserer Datenschutzerklärung und Ihren Wahlmöglichkeiten (einschließlich Einstellungen).

2.1.5. Indem Sie Vorschläge oder sonstiges Feedback zu unseren Diensten an Lokaleo senden, erklären Sie sich damit einverstanden, dass Lokaleo dieses Feedback für jeden Zweck nutzen und weitergeben kann (aber nicht muss), ohne Sie dafür zu entschädigen.

2.1.6. Sie garantieren, dass Sie das Recht haben:

a) die Informationen und Inhalte an unsere Dienste übermitteln,

b) uns das Recht einzuräumen, die Informationen und Inhalte wie im Vertrag beschrieben zu nutzen.

2.1.7. Das Mitglied erklärt sich hiermit einverstanden, Lokaleo und seine Tochtergesellschaften, Direktoren, leitenden Angestellten, Mitarbeiter, Eigentümer und Agenten von allen Ansprüchen, Klagen, Forderungen, Haftungen, Verlusten, Schäden, Urteilen, Vergleichen, Kosten und Ausgaben (einschließlich angemessener Anwaltsgebühren und -kosten), zu entschädigen, zu verteidigen und schadlos zu halten, die auf folgenden Punkten basieren:

a) jede Nichterfüllung oder Verletzung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung und der Community Richtlinien, einschließlich aller Zusicherungen, Garantien, Forderungen, Einschränkungen oder Verpflichtungen, die an Lokaleo hierin gemacht werden;

b) jeder Missbrauch durch das Mitglied oder durch eine Partei unter der angemessenen Kontrolle des Mitglieds.

2.1.8. Sie stimmen auch zu, dass Ihre Profilinformationen der Wahrheit entsprechen. Lokaleo kann in bestimmten Ländern gesetzlich verpflichtet sein, bestimmte Informationen oder Inhalte zu entfernen.

2.2. Verfügbarkeit der Dienste

2.2.1. Wir können jede unserer Dienste ändern, aussetzen oder einstellen.

2.2.2. Lokaleo verpflichtet sich, eine Verfügbarkeit des Dienstes von 99% (neunundneunzig Prozent) im Jahresdurchschnitt zu gewährleisten. Perioden, in denen der Dienst aufgrund technischer oder anderer Probleme, die außerhalb der Kontrolle von Lokaleo liegen (wie höhere Gewalt oder Verschulden Dritter), nicht verfügbar ist, sowie Perioden, in denen routinemäßige Wartungsarbeiten durchgeführt werden, sind davon ausgenommen. Wir können den Zugang zu dem Dienst einschränken, wenn dies für die Netzwerksicherheit, die Aufrechterhaltung der Netzwerkintegrität und die Verhinderung schwerer Störungen des Netzwerks, der Software oder der gespeicherten Daten erforderlich ist. Die Rechte des Mitglieds im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bleiben unberührt.

2.2.3. Es liegt in der Natur der Dienste, dass sie ständig weiterentwickelt und aktualisiert werden. Durch die Veränderung und Weiterentwicklung der Dienste beabsichtigt Lokaleo, den Mitgliedern nützliche Dienste und angenehme Erfahrungen zu bieten. Daher gewährt Lokaleo den Mitgliedern Zugang zu den Diensten in der verfügbaren Form oder Version. Änderungen und Weiterentwicklungen können sich auf die Systemanforderungen und Kompatibilitätsanforderungen auswirken. Das Mitglied hat keinen Anspruch auf die Aufrechterhaltung oder Rekonstruktion eines bestimmten Zustandes des Umfangs der Dienste. Etwaige Mängelansprüche des Mitglieds, die sich auf die technische Nutzbarkeit der Dienste selbst beziehen, bleiben davon unberührt. Aufgrund der ständigen Weiterentwicklung der Dienste behält sich Lokaleo das Recht vor, neue Funktionen anzubieten und/oder diese aus den Diensten zu entfernen oder zu ändern. Das Mitglied stimmt diesen ständigen Änderungen der Dienste zu.

2.2.4. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind generell solche Fehler, die durch äußere Einflüsse wie Bedienungsfehler durch das Mitglied, höhere Gewalt oder nicht vom Mitglied durchgeführte Änderungen oder sonstige Manipulationen entstehen.

2.2.5. Lokaleo übernimmt keine Garantien in rechtlicher Hinsicht, solange sie nicht ausdrücklich in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen vorgesehen sind.

2.2.6. Lokaleo verspricht nicht, die von Ihnen gepostete Informationen und/oder Inhalte zu speichern oder weiterhin zu zeigen. Lokaleo ist kein Speicherdienst. Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir nicht verpflichtet sind, Inhalte oder Informationen, die Sie oder andere zur Verfügung stellen, zu speichern, zu pflegen oder Ihnen eine Kopie davon zur Verfügung zu stellen, es sei denn, dies ist nach geltendem Recht erforderlich und in unserer Datenschutzerklärung vermerkt.

2.3. Beschränkungen

2.3.1. Lokaleo behält sich das Recht vor, Ihre Nutzung der Dienste einzuschränken, einschließlich der Anzahl Ihrer Verbindungen, Profilanfragen und Ihrer Möglichkeit, andere Mitglieder zu kontaktieren. Lokaleo behält sich das Recht vor, Ihr Konto einzuschränken, zu sperren oder zu kündigen, wenn Sie gegen diesen Vertrag oder das Gesetz verstoßen oder die Dienste missbrauchen (z.B. wenn Sie eines der Verhaltensregeln „Dos and Don'ts“ oder die „Community-Richtlinie“ von Lokaleo verletzen).

2.3.2. Lokaleo ist NICHT verpflichtet die von Ihnen bereitgestellte Daten, Informationen und Inhalte auf unseren Diensten zu veröffentlichen oder anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass diese Daten, Informationen oder Inhalte gegen diesen Vertrag oder das Gesetz verstoßen oder unsere Dienste missbrauchen (z.B. wenn Sie eines der Verhaltensregeln „Dos and Don'ts“ oder die „Community-Richtlinie“ von Lokaleo verletzen). Wir sind zudem jederzeit berechtigt, Daten, Informationen und Inhalte, die gegen diesen Vertrag oder das Gesetz verstoßen oder unsere Dienste missbrauchen (z.B. wenn Sie eines der Verhaltensregeln „Dos and Don'ts“ oder die „Community-Richtlinie“ von Lokaleo verletzen), ohne Vorankündigung des hiervon jeweils betroffenen Nutzers zu entfernen.

2.4. Geistige Eigentumsrechte

2.4.1. Lokaleo behält sich alle seine geistigen Eigentumsrechte an den Diensten vor. Lokaleo oder sein jeweiliger Lizenzgeber ist der ausschließliche Eigentümer oder ausschließliche Inhaber der Rechte an allen Inhalten der Dienste. Der Inhalt ist durch nationales und internationales Recht und insbesondere durch das Urheberrecht geschützt. Die unbefugte Verbreitung, Vervielfältigung, Löschung oder jede andere Verletzung der geistigen Eigentumsrechte und Urheberrechte von Lokaleo wird sowohl zivil- als auch strafrechtlich verfolgt.

2.4.2. Lokaleo gewährt Mitgliedern und Besuchern ein nicht exklusives, nicht übertragbares, widerrufliches Recht, den Dienst ausschließlich in Übereinstimmung mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu nutzen. Lokaleo gewährt dem Mitglied und dem Besucher keine Lizenz, weder ausdrücklich noch stillschweigend, für das geistige oder gewerbliche Eigentum von Lokaleo oder ihrer Lizenzgeber, mit Ausnahme eines begrenzten Nutzungsrechts gemäß diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und für die Dauer des Vertrags. Lokaleo hat die entsprechenden Verwertungsrechte für Rechte Dritter erworben. Das Nutzungsrecht des Mitglieds erlischt in jedem Fall mit der Kündigung des Vertrags.

2.4.3. Das Mitglied erkennt an, dass die Software, Informationen, Inhalte und Daten im Zusammenhang mit dem Dienst (wie z.B. alle Nutzungsdaten oder Zusammenstellungen davon) von Lokaleo durch Urheberrechte und ähnliche Rechte geschützt sind und Geschäftsgeheimnisse oder anderes geistiges oder gewerbliches Eigentum enthalten können, das Eigentum von Lokaleo ist oder von uns lizenziert wurde.

2.4.4. Warenzeichen und Logos, die in Verbindung mit den Diensten verwendet werden, sind die Warenzeichen ihrer jeweiligen Eigentümer.

2.4.5. Das Mitglied darf die Website nicht für andere als die von Lokaleo angebotenen Zwecke nutzen. Es ist dem Mitglied auch nicht gestattet, nicht bereits aktivierte Funktionen auf der Website zu aktivieren, die Nutzungsrechte auf Dritte zu übertragen, Dritten unbefugten Zugang zu dem von Lokaleo angebotenen Personalvermittlungsservice zu gewähren oder Hinweise auf die gesetzlichen Nachbarrechte von Lokaleo zu entfernen, zu ändern oder zu verbergen. Außer in den gesetzlich erlaubten Fällen darf das Mitglied den Quellcode von Lokaleo nicht verändern, duplizieren, dekompilieren oder übersetzen.

2.5. Automatisierte Verarbeitung

2.5.1. Wir verwenden die Informationen und Daten, die Sie uns zur Verfügung stellen und die wir über Mitglieder haben, um Empfehlungen für Verbindungen, Inhalte und Funktionen auszusprechen, die für Sie nützlich sein können. Beispielsweise verwenden wir die Daten und Informationen über Sie, um Ihnen Stellenangebote und Projektaufträge zu empfehlen. Wenn Sie Ihr Profil genau und auf dem neuesten Stand halten, können wir diese Empfehlungen genauer und relevanter gestalten.

3. Pflichten

3.1. Zugang zu den Diensten

3.1.1. Um die Dienste zu nutzen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass:

a) Sie das Mindestalter von 18 Jahren erreicht haben;

b) Sie nur über ein Konto bei Lokaleo verfügen werden, dass auf Ihren echten Namen lauten muss;

c) Sie NICHT bereits in der Vergangenheit durch Lokaleo von der Nutzung unserer Dienste verbannt, ausgeschlossen, oder limitiert wurden sind.

i. Die Erstellung eines Kontos mit falschen Angaben stellt eine Verletzung unserer Allgemeinen Nutzungsbedingungen dar, einschließlich Konten, die im Namen anderer oder natürlicher Personen unter 18 Jahren registriert sind.

3.2. Ihr Konto

3.2.1. Mitglieder sind Kontoinhaber.

3.2.2. Sie sind für alles verantwortlich, was über Ihr Konto geschieht, es sei denn, Sie schließen es oder melden Missbrauch.

3.2.3. Um die Dienste zu nutzen, erklären Sie sich damit einverstanden:

a) unseren Vertragsbedingungen zu folgen;

b) Ihr Passwort geheim und vertraulich zu halten;

c) ein sicheres Passwort zu verwenden;

d) Ihr Konto nicht mit anderen Personen zu teilen;

e) keinen Teil Ihres Kontos zu übertragen;

f) das geltende Recht zu befolgen;

g) die geltenden „Community-Richtlinie“ von Lokaleo zu befolgen.

3.2.4. Im Verhältnis zwischen Ihnen und anderen (einschließlich Ihres Arbeitgebers) gehört Ihr Konto Ihnen. Wurden die Dienste jedoch von einer anderen Partei zur Nutzung durch Sie gekauft (z.B. ein von Ihrem Arbeitgeber als Registrierte Organisation), hat die Partei, die für einen solchen Dienst bezahlt, das Recht, den Zugang zu kontrollieren und Berichte über Ihre Nutzung eines solchen bezahlten Dienstes zu erhalten; sie hat jedoch keine Rechte auf Ihr persönliches Konto.

3.3. Kostenlose und kostenpflichtige Nutzung

3.4. Mitteilungen und Nachrichten

3.4.1. Lokaleo kann Ihnen Benachrichtigungen und Nachrichten über wichtige Aktualisierungen, Änderungen und Service-Ereignisse innerhalb unseres Dienstes selbst oder an die Kontaktinformationen senden, die Sie uns zur Verfügung gestellt haben (z.B. E-Mail, Handynummer, physische Adresse).

3.4.2. Sie stimmen zu, Ihre Kontaktinformationen auf dem neuesten Stand zu halten.

3.5. Teilen

3.5.1. In Bereichen in denen wir Kontrolleinstellungen zur Verfügung gestellt haben, werden wir Ihre Entscheidungen darüber, wer Inhalte oder Informationen sehen kann (z.B. Nachrichteninhalte an Ihre Adressaten, Einschränkung der Sichtbarkeit Ihres Profils, Einschränkung der Sichtbarkeit Ihrer Angebote für Treffen oder die Entscheidung, andere nicht über die Aktualisierung Ihres Lokaleo-Profils zu informieren), respektieren.

3.5.2. Informationen und Inhalte, die Sie freigeben oder veröffentlichen, können von anderen Mitgliedern eingesehen werden. Ein Besucher kann nur auf begrenzte und anonymisierte Informationen und Inhalte zugreifen.

3.5.3. Wir sind NICHT verpflichtet, Informationen oder Inhalte auf unserem Service zu veröffentlichen und können diese mit oder OHNE Vorankündigung entfernen.

3.6. Vertraulichkeit

3.6.1. Die Mitglieder dürfen insbesondere keine Informationen, die sie vom Dienst erhalten haben, dazu verwenden, einen Dienst zu entwickeln, zu verbessern oder zu betreiben, der mit unserem Dienst konkurriert, oder eine andere Partei dabei unterstützen, dasselbe zu tun.

3.6.2. Nach und während der Laufzeit des Vertrags wird keine Partei der Mitglieder jegliche personenbezogenen Daten von der anderen Partei für irgendeinen Zweck, der nicht mit dem Zweck unserer Dienste im Einklang steht, verwenden oder diese personenbezogenen Daten an Dritte weitergeben. Für jede Ausnahme hiervon muss im Voraus eine Erlaubnis von dem jeweilig betroffenen Mitglied eingeholt werden.

3.6.3. Lokaleo darf aggregierte und anonymisierte Daten für statistische und Marketingzwecke verwenden. Lokaleo darf Daten von mehreren Mitgliedern aggregieren und anonymisieren, bevor wir diese aggregierten Daten veröffentlichen.

3.7. Datenschutz

3.7.1. Alle gesammelten Daten von Mitgliedern und Besuchern werden in Übereinstimmung mit der geltenden Datenschutzerklärungvon Lokaleo und allen anwendbaren europäischen und deutschen Datenschutzbestimmungen verarbeitet und genutzt. Jegliche Verarbeitung und Nutzung sind ausdrücklich auf den Umfang beschränkt, der zur ordnungsgemäßen Erfüllung des Vertrages und der Dienste erforderlich ist.

3.7.2. Registrierte Organisationen und Mitglieder sind verpflichtet, die erhaltenen personenbezogenen Daten unter Beachtung aller geltenden europäischen und deutschen Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten und zu löschen, sobald die Daten für den jeweiligen Zweck nicht mehr erforderlich sind oder gesetzliche Löschungsfristen abgelaufen sind. Registrierte Organisationen und Mitglieder dürfen personenbezogene Daten von anderen Mitgliedern auch nicht an Dritte weitergeben.

4. Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkung

4.1 Gewährleistungsausschluss

4.1.1. ROKIT UND SEINE VERBUNDENEN UNTERNEHMEN ÜBERNEHMEN KEINERLEI GEWÄHR ODER GARANTIE HINSICHTLICH DER DIENSTE UND GARANTIEREN NICHT, DASS DIE DIENSTE UNTERBRECHUNGSFREI ODER FEHLERFREI SEIN WERDEN. DIE DIENSTE (EINSCHLIESSLICH INHALTE UND INFORMATIONEN) WERDEN OHNE MÄNGELGEWÄHR UND WIE VERFÜGBAR BEREITGESTELLT. IM HÖCHSTEN GESETZLICH ZULÄSSIGEN AUSMASS SCHLIESSEN ROKIT UND SEINE VERBUNDENEN UNTERNEHMEN JEDWEDE STILLSCHWEIGENDE ODER GESETZLICHE GEWÄHRLEISTUNG, EINSCHLIESSLICH STILLSCHWEIGENDER GARANTIEN IN BEZUG AUF RECHTSMÄNGELHAFTUNG, FEHLERFREIHEIT VON DATEN, NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER, MARKTGÄNGIGKEIT ODER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK AUS.

4.2 Haftungsausschluss

4.2.1. DIE HAFTUNG VON ROKIT IST AUF IHRE WESENTLICHEN VERTRAGSPFLICHTEN BESCHRÄNKT. WESENTLICHE VERTRAGSPFLICHTEN SIND DEFINIERT ALS DIEJENIGEN PFLICHTEN, DEREN ERFÜLLUNG DIE AUSFÜHRUNG DES VERTRAGES ÜBERHAUPT ERST ERMÖGLICHT UND AUF DEREN ERFÜLLUNG DIE VERTRAGSPARTEIEN REGELMÄßIG VERTRAUEN KÖNNEN.

4.2.2. DIE ÜBRIGE HAFTUNG VON ROKIT IST AUF GROBE FAHRLÄSSIGKEIT UND VORSATZ BEI NICHTEINHALTUNG EINER SEINER SONSTIGEN PFLICHTEN, UNERLAUBTER HANDLUNG, VERTRAGSVERLETZUNG ODER VERSCHULDEN BEI VERTRAGSABSCHLUSS BESCHRÄNKT.

4.2.3. BEI FAHRLÄSSIGKEIT IST DIE HAFTUNG VON ROKIT AUCH BEI VERLETZUNG WESENTLICHER VERTRAGSPFLICHTEN AUF DIE BEI VERTRAGSSCHLUSS VORHERSEHBAREN UND VERTRAGSTYPISCHEN SCHADENERSATZBETRÄGE BEGRENZT.

4.2.4. SOWEIT EINE HAFTUNG VON LOKALEO, DIE NICHT AUF DER VERLETZUNG VON LEBEN, KÖRPER ODER GESUNDHEIT BERUHEN, FÜR LEICHTE FAHRLÄSSIGKEIT NICHT AUSGESCHLOSSEN IST, VERJÄHREN DERARTIGE ANSPRÜCHE INNERHALB EINES JAHRES BEGINNEND MIT DEM SCHLUSS DES JAHRES, IN DEM DER ANSPRUCH ENTSTANDEN IST UND DER GLÄUBIGER VON DEN ANSPRUCHSBEGRÜNDENDEN UMSTÄNDEN UND DER PERSON DES SCHULDNERS KENNTNIS ERLANGT ODER OHNE GROBE FAHRLÄSSIGKEIT KENNTNIS HÄTTE ERLANGEN MÜSSEN.

4.2.5. ROKIT UND SEINE VERBUNDENEN UNTERNEHMEN SIND IN VERBINDUNG MIT DIESEM VERTRAG IHNEN GEGENÜBER NICHT HAFTBAR FÜR BETRÄGE, DIE (A) DIE GESAMTSUMME DER VON IHNEN WÄHREND DER LAUFZEIT DES VERTRAGS AN ROKIT GEZAHLTEN ODER ZAHLBAREN GEBÜHREN, SOFERN ZUTREFFEND, ODER (B) 5 US-DOLLAR ÜBERSTEIGEN.

4.2.6. SOWEIT DIE SCHADENSERSATZHAFTUNG AUSGESCHLOSSEN ODER EINGESCHRÄNKT IST, GILT DIES AUCH IM HINBLICK AUF DIE PERSÖNLICHE HAFTUNG DER GESETZLICHEN VERTRETER, ANGESTELLTEN, ARBEITNEHMER, MITARBEITER ODER ERFÜLLUNGSGEHILFEN DER GRÜNDER.

4.2.7. ES GELTEN KEINE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN BEI DER VERLETZUNG VON LEBEN, KÖRPER ODER GESUNDHEIT.

5. Beendigung

5.1. Sie können diesen Vertrag jederzeit ohne Mitteilung an Lokaleo kündigen. Mit der Kündigung verlieren Sie das Recht, auf die Dienste zuzugreifen oder sie zu nutzen.

5.2. Lokaleo kann den Vertrag jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem (1) Monat zum Ende des Kalendermonats kündigen. Unser Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos und mit sofortiger Wirkung zu kündigen, bleibt jedoch von den vorstehenden Bestimmungen unberührt. Für Sie stellt ein wichtiger Grund dar:

a) wenn Sie auf der Website falsche, unrichtige, überholte oder unvollständige Angaben machen und diese Angaben auf Aufforderung nicht korrigieren;

b) wenn Sie Inhalte verbreiten oder erstellen, die erniedrigend, gewalttätig, bedrohlich, vulgär oder fremdenfeindlich sind und geeignet sind, die Menschenwürde zu verletzen;

c) wenn Sie wesentliche Bestimmungen dieses Vertrags verletzen.

5.3 Die Kündigung kann elektronisch per Email durch unseren Dienst erfolgen, um wirksam zu sein.

5.4 Als Folge der Kündigung wird dem Mitglied der Zugriff auf die Website verweigert, entweder sofort oder am Ende der Kündigungsfrist.

5.5 Die Löschung des Kontos durch das Mitglied gilt als Kündigung des Vertrags.

5.6 Nach Beendigung gilt weiterhin Folgendes:

a) Unsere Rechte zur Nutzung und Offenlegung Ihres Feedbacks;

b) die Abschnitte 4, 6, 7, 8.1 und 8.2 dieses Vertrags;

c) Alle Beträge, die vor der Kündigung von einer der Parteien geschuldet wurden, bleiben auch nach der Kündigung weiterhin geschuldet.

6. Anwendbares Recht und Streitschlichtung

6.1. Diese Vereinbarung unterliegt deutschem Recht und ist in Übereinstimmung mit diesem auszulegen. Lokaleo unterwirft sich unwiderruflich der ausschließlichen Gerichtsbarkeit der deutschen Gerichte in Düsseldorf für alle Ansprüche, Streitigkeiten oder Angelegenheiten, die sich aus oder in Verbindung mit diesem Vertrag oder seiner Durchsetzbarkeit ergeben.

7. Allgemeine Bedingungen

7.1. Falls ein Gericht mit Autorität über diesen Vertrag einen Teil davon für nicht durchsetzbar erachtet, vereinbaren Sie und wir, dass das Gericht die Allgemeinen Nutzungsbedingungen ändern sollte, um diesen Teil durchsetzbar zu machen und gleichzeitig seine Absicht zu erreichen. Wenn das Gericht dies nicht tun kann, vereinbaren Sie und wir, das Gericht zu ersuchen, diesen nicht durchsetzbaren Teil zu entfernen und den Rest dieses Vertrags trotzdem durchzusetzen.

7.2. Dieser Vertrag (einschließlich zusätzlicher Bedingungen, die von uns zur Verfügung gestellt werden können, wenn Sie eine Funktion der Dienste in Anspruch nehmen) ist die einzige Vereinbarung zwischen uns bezüglich der Dienste und ersetzt alle früheren Verträge und/oder gleichzeitigen Vereinbarungen oder Absprachen, schriftlich oder mündlich, für die Dienste.

7.3. Wenn wir nicht handeln, um einen Verstoß gegen diesen Vertrag durchzusetzen, bedeutet das NICHT, dass wir auf dieses Recht verzichtet haben, diesen Vertrag durchzusetzen.

7.4. Sie dürfen diesen Vertrag (oder Ihre Mitgliedschaft oder die Nutzung der Dienste) NICHT ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung an Dritte abtreten oder übertragen. Jedoch können alle oder einige der Rechte und Pflichten von Lokaleo aus diesem Vertrag an einen späteren Eigentümer oder Betreiber des Dienstes bei einer Fusion, einem Erwerb oder Verkauf aller oder im Wesentlichen aller Vermögenswerte von Lokaleo ohne Ihre Zustimmung übertragen werden. Dieser Vertrag ist für die gesetzlichen Vertreter, Nachfolger und rechtsgültigen Zessionare der Vertragsparteien bindend und wird ihnen zugutekommen. Es gibt keine Drittbegünstigten für diesen Vertrag.

7.5. Maßgeblich ist die deutsche Version dieser Bedingungen.

7.6. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie uns rechtliche Hinweise nur an die in Abschnitt 10 angegebenen Adressen senden können.

8. Was Sie auf Lokaleo tun und nicht tun dürfen („Do’s and Don’ts“)

Darüber hinaus stimmen Sie den folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu:

8.1. Was Sie zustimmen zu tun

Sie stimmen zu, dass Sie Folgendes tun werden:

8.1.1. alle anwendbaren Gesetze einhalten, einschließlich, ohne Einschränkung, Datenschutzgesetze, Gesetze über geistiges Eigentum, Anti-Spam-Gesetze, Exportkontrollgesetze, Steuergesetze und behördliche Anforderungen;

8.1.2. uns genaue Informationen zur Verfügung stellen und diese auf dem neuesten Stand halten;

8.1.3. Ihre echte Emailadresse in Ihrem Profil verwenden;

8.1.4. insbesondere bei der Veröffentlichung von Daten, Informationen und Inhalten (z.B. Fotos und Videos) stets sicherzustellen, dass die darauf abgebildeten Personen (bei Minderjährigen: deren Personensorgeberechtigten) mit der Veröffentlichung ihrer jeweiligen Daten, Informationen und Inhalte auf Lokaleo einverstanden sind und Ihnen eine rechtlich wirksame Einwilligung hierfür erteilt haben. Es obliegt zusätzlich Ihrer Verantwortung die betroffene Person, vor Erteilung der Einwilligung, auf diesen Vertrag und unsere geltende Datenschutzerklärung hinzuweisen und auf das Recht dieser Person, die Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen zu können.

Sollte die betroffene Person die Entfernung der entsprechenden Daten, Informationen und Inhalten (z.B. Fotos) verlangen, weil die betroffene Person nicht (mehr) auf Lokaleo zu sehen sein möchte, also z.B. die Ihne erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft widerruft, verpflichten Sie sich hiermit, die entsprechende Daten, Informationen und Inhalte (z.B. Fotos und Videos) unverzüglich nach Zugang einer entsprechenden Meldung zu entfernen.

Wenn Sie feststellen, dass ein Bild (z.B. Foto, Video) von Ihnen durch Dritte ohne Ihre Zustimmung hochgeladen worden ist, dann können Sie den Organisator der Aktivität auffordern, das Bild wieder dauerhaft zu entfernen. Kommt der entsprechende Organisator Ihrer Aufforderung nicht nach, dann können Sie sich zur Durchsetzung Ihres Anspruchs als Mitglied, z.B. über die „Aktivität melden“- Funktion, an Lokaleo wenden.

8.2. Was Sie NICHT tun dürfen

Sie stimmen zu, dass Sie Folgendes unterlassen werden:

8.2.1. das Erstellen einer falschen Identität auf Lokaleo, die Wiedergabe einer falschen Identität, das Erstellen eines Mitgliederprofils für eine andere Person als Sie selbst sind (eine natürliche Person), oder das Verwenden des Kontos einer anderen Person, oder das Versuchen, das Konto einer anderen Person zu verwenden;

8.2.2. Software, Geräte, Skripte, Roboter oder andere Mittel oder Prozesse (einschließlich Crawler, Browser-Plugins und -Zusätze oder andere Technologien) zu entwickeln, zu unterstützen oder zu verwenden, um die Dienste abzuschaffen oder anderweitig Profile und andere Daten aus den Diensten zu kopieren;

8.2.3. jegliche Sicherheitsfunktionen außer Kraft setzen oder Zugangskontrollen oder Nutzungsbeschränkungen des Dienstes (z. B. Einschränkungen bei Suchanfragen oder Profilansichten) übergehen oder umgehen;

8.2.4. Informationen, die von den Diensten erhalten wurden, zu kopieren, zu verwenden, offenzulegen oder zu verbreiten, sei es direkt oder durch Dritte (wie z.B. Suchmaschinen), ohne die Zustimmung von Lokaleo;

8.2.5. Informationen offenlegen, zu deren Offenlegung Sie nicht die Zustimmung haben (z.B. vertrauliche Informationen anderer);

8.2.6. die geistigen Eigentumsrechte anderer verletzen, einschließlich Urheberrechte, Patente, Warenzeichen, Geschäftsgeheimnisse oder andere Eigentumsrechte. Beispielsweise dürfen die Informationen und Inhalte anderer nicht ohne deren Genehmigung, die sie durch Veröffentlichung unter einer Creative-Commons-Lizenz erteilen können, kopiert oder verbreitet werden (außer durch die verfügbare Freigabefunktionalität);

8.2.7. das geistige Eigentum oder andere Rechte von Lokaleo zu verletzen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf(i) das Kopieren oder Verbreiten unserer Informationen oder (ii) das Kopieren oder Verbreiten unserer Technologie, sofern diese nicht unter Open-Source-Lizenzen veröffentlicht wird; (iii) die Verwendung des Wortes "Lokaleo" oder unserer Logos in Firmennamen, E-Mails oder URLs, außer wie in den Markenrichtlinien vorgesehen;

8.2.8. Etwas veröffentlichen, das Softwareviren, -würmer oder sonstigen schädlichen Code enthält;

8.2.9. Reverse Engineering, Dekompilieren, Disassemblieren, Entschlüsseln ausführen oder einen sonstigen Versuch unternehmen, den Quellcode der Dienste oder einer verbundenen Technologie abzuleiten, bei der es sich nicht um Open Source handelt;

8.2.10. ohne unsere ausdrückliche Zustimmung den Eindruck erwecken, dass Sie mit Lokaleo verbunden sind oder von Lokaleo unterstützt werden (z.B. sich selbst als akkreditierter Partner oder Vertreter von Lokaleo auszugeben);

8.2.11. Die Dienste oder zugehörige Daten vermieten, leasen, verleihen, mit ihnen handeln, sie verkaufen/weiterverkaufen oder sie auf andere Weise zu monetarisieren oder sich ohne Zustimmung von Lokaleo Zugang zu den Diensten oder damit verbundenen Daten verschaffen;

8.2.12. Deep-Links zu unseren Diensten ohne die Genehmigung von Lokaleo zu anderen Zwecken als zur Bekanntmachung Ihres Profils oder zur Werbung für eine Gruppe auf unseren Diensten erstellen;

8.2.13. Bots oder sonstige automatisierte Methoden verwenden, um auf die Dienste zuzugreifen, Kontakte hinzuzufügen oder herunterzuladen und Nachrichten zu senden oder umzuleiten;

8.2.14. Die Verfügbarkeit, Leistung und Funktionalität der Dienste zu Konkurrenzzwecken überwachen;

8.2.15. „Framing“, „Mirroring“ oder eine sonstige Simulierung des Erscheinungsbilds oder der Funktionsweise der Dienste betreiben;

8.2.16. Die Dienste oder deren Erscheinungsbild verdecken oder auf andere Weise modifizieren (wie z. B. durch Hinzufügen von Elementen zu Diensten oder Entfernen, Verdecken oder Verbergen einer in den Diensten vorhandenen Werbung);

8.2.17. Den Betrieb der Dienste behindern oder sie unangemessen belasten (beispielsweise durch Spam, Denial-of-Service-Angriffe, Viren, Spiel-Algorithmen);

8.2.18. gegen die Community-Richtlinie oder zusätzliche Bedingungen bezüglich einer der von uns angebotenen Dienste verstoßen, wenn Sie sich für solche Dienste anmelden oder diese in Anspruch nehmen.

9. Kontaktaufnahme

Für allgemeine Anfragen können Sie uns über die folgende E-Mail kontaktieren:

questions@lokaleo.app

Rokit UG (Haftungsbeschränkt)

Fomacon Business Center

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